Rechtliche Informationen

Aktuelle Veröffentlichungen des Caritasverbandes
für die Diözese Osnabrück e.V. im Themenfeld Asyl und Arbeitsmarkt:

Asylsuchende und Ausländer*innen mit einer Duldung, die von Arbeitsausbeutung betroffen sind, finden in dem Faltblatt Beschäftigt ohne Erlaubnis? Es gibt Rechte und Ansprüche! Informationen in den Sprachen:

Deutsch
Hindi
Farsi
Paschtu
Arabisch
Somali
Albanisch
Serbisch
Urdu
Russisch

Der gemeinsam mit dem Verein Niedersächsischer Bildungsinitiativen (VNB) entwickelte Beratungsleitfaden zu Passbeschaffung und Mitwirkungspflicht bei Personen mit einer Duldung, bei Asylsuchenden und Schutzberechtigten beschreibt für Berater*innen in diesem Themenfeld die wesentlichen rechtlichen Aspekte (Stand: Oktober 2018). Viele Ausländerbehörden machen die u.a. Erlaubnis zur Erwerbstätigkeit von der Mitwirkung bei der Passbeschaffung oder sogar der Passvorlage abhängig. Die Mitwirkungspflichten spielen diesbezüglich eine zunehmend wichtige Rolle für Flüchtlinge und sollten von den Beratungsdiensten berücksichtigt werden. Der vorliegende Beratungsleitfaden unterstützt in diesem Sinne und trägt zur Klärung rechtlicher Rahmen und Möglichkeiten bei.  

Der Leitfaden zur Beratung von Menschen mit einer Behinderung im Kontext von Migration und Flucht (Hrsg. passage gGmbH und DiCV Osnabrück; 1. Auflage September 2017) vermittelt einen Überblick, welche Rechte Migrant_innen mit einer Behinderung - Asylsuchende, Flüchtlinge und andere Drittstaatsangehörige sowie Unionsbürger_innen mit und ohne materiellem Aufenthaltsrecht - haben. Dabei geht es insbesondere um Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, zur Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft sowie zur Pflege und um den Erhalt eines Schwerbehindertenausweises: Beratungsleitfaden

Mit dem Inkrafttreten des Integrationsgesetzes haben sich die Rahmenbedingungen für den Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge an einigen Stellen geändert. Da zur Auslegung der einzelnen Auslegungen zwischenzeitlich einige Vorgaben bzw. Hinweise erfolgt sind, wurde die Übersicht des DiCV Osnabrück entsprechend aktualisiert. Hier finden Sie die aktualisierte Übersicht Integrationsgesetz und Arbeitsmarktzugang (Stand 13.01.2017).

Hier finden Sie die aktualisierte Version des Artikels "Junge Flüchtlinge – Was heißt das für die Jugendsozialarbeit in Niedersachsen", erschienen im Themenheft 3 2016 "Junge Flüchtlinge in der Jugendberufshilfe" der LAG JAW. Der Artikel erläutert, welche aufenthalts- und sozialrechtlichen Rahmenbedingungen zu berücksichtigen sind, wenn junge Flüchtlinge eine Ausbildung oder ein Studium aufnehmen, Schulabschlüsse nachholen oder zunächst eine Qualifizierungsmaßnahme beginnen möchten und welche Fördermöglichkeiten im Rahmen der Jugendsozialarbeit bestehen. Bei dem Beitrag vom 05.12.2016 handelt es sich um eine Aktualisierung des im Infodienst der Sozialarbeit Nord, Nr. 152, Dezember 2014 erschienenen Artikels.

In der Expertise "Sozialleistungen für Menschen mit einer Behinderung im Kontext von Migration und Flucht", Hrsg.: passage gGmbH/Universität Hamburg (Stand Nov. 2016) wird unter anderem der Zugang von Asylsuchenden und Flüchtlingen mit einer Behinderung zu Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben dargestellt.

Rahmenbedingungen von Praktika und ähnlichen betrieblichen Tätigkeiten für Asylsuchenden und geduldete Ausländer/innen – Eine Arbeitshilfe für Unternehmen, Arbeitsverwaltung und Beratungsstellen (Stand 31.08.2018), siehe http://www.caritas-os.de/zbs-auf/zbs-auf, c und d).

Weitere Information für Unternehmen in Niedersachsen, die Ausländer*innen beschäftigen wollen, finden Sie auf der Webseite der Zentralen Beratungsstelle Ausländer*innen und Fachkräftesicherung ZBS AuF II:

       - Unternehmensinfo 4: Arbeitshilfe zur Sicherung des Aufenthalts
         durch Beschäftigung

- FAQs zur Beschäftigung von Ausländer*innen 

"Stellungnahme Innenausschuss Bundestag"
Am 23.06.2014 fand eine öffentliche Anhörung des Innenausschusses des
deutschen Bundestages zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einstufung weiterer Staaten als sichere Herkunftsstaaten und zur Erleichterung des Arbeitsmarktzugangs für Asylbewerber und geduldete Ausländer (Drs. 18/1528) statt, zu der Dr. Barbara Weiser als Sachverständige benannt wurde.

Veröffentlichungen der Rechtlichen
Informationsstelle zum Arbeitsmarktzugang

1. Artikel, Broschüren und Beiträge etc.

Passungsprobleme am Arbeitsmarkt - Zwischen Fachkräftemangel und unterwertiger Beschäftigung
Beitrag beim 12. IWH/IAB Workshop zur Arbeitsmarktpolitik am 12./13. Oktober 2015 in Halle

"Rahmenbedingungen des Arbeitsmarktzugangs von Flüchtlingen –
Wer darf unter welchen Voraussetzungen arbeiten und welche Möglichkeiten der Förderung gibt es?"

Die Broschüre beschreibt die sozial- und ausländerrechtlichen Rahmenbedingungen des Arbeitsmarktzugangs und erläutert zudem den Zugang zu Förderinstrumenten (u.a. SGB III). Zielgruppenbezogen aufbereitet kann die Veröffentlichung als Informationsquelle für die praktische Anwendung und die fachliche Debatte genutzt werden. Die Broschüre ist als Beilage des Asylmagazins erschienen www.asyl.net, (Stand Februar 2014)

2. Informationsfaltbätter

Informationsfaltblatt zu den Förderinstrumenten der Arbeitsagenturen
Arbeitsmarktintegration und Asylbewerberleistungsbezug, welchen Zugang haben Migrantinnen und Migranten mit einer Duldung oder einer Aufenthaltsgestattung zu den Leistungen der Agenturen für Arbeit? (Stand: Jan 2015)

Informationsfaltblatt zum Arbeitsmarktzugang mit einer Duldung
Beschäftigungserlaubnis für Ausländerinnen und Ausländer mit einer Duldung mit Einzelheiten zu § 33 Beschäftigungsverordnung (Stand: Jan 2015)

3. Übersichten etc. 

Handlungsempfehlungen für die arbeitsmarktliche (Erst-)Beratung von Asylsuchenden und Ausländer/innen mit Duldung Informationen zur Arbeitslos- und Arbeitssuchendmeldung (Stand: April 2016) 

Übersicht über Nebenbestimmungen zur Erwerbstätigkeit und weitere relevante Auflagen bei Drittstaatsangehörigen mit Aufenthaltserlaubnis nach §§ 22-25a AufenthG, Aufenthaltsgestattung oder Duldung" (Stand März 2015)
siehe Nebenbestimmungen zur Erwerbstätigkeit.

Vgl. hierzu auch den Erlass des Niedersächsischen Innenministeriums zu den Nebenbestimmungen zur Erwerbstätigkeit (Stand Februar 2014)

 

4. Hilfreiche Informationen anderer Stellen

Leitfaden zu Arbeitsmarktzugang und -förderung Herausgeber: Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Stand März 2019.


Broschüre: "Rahmenbedingungen des Arbeitsmarktzugangs von Flüchtlingen"

Die Broschüre (3., vollständig überarbeitete Auflage, Stand September 2017) wurde vom Informationsverbund Asyl veröffentlicht und erläutert, unter welchen Voraussetzungen Asylsuchende, schutzberechtigte Personen sowie Migrantinnen und Migranten mit einer Duldung arbeiten, eine betriebliche Berufsausbildung oder ein Praktikum machen können und welche Möglichkeiten der Förderung es insbesondere durch die Arbeitsverwaltung gibt

Broschüre: "Recht auf Bildung für Flüchtlinge"

Die Broschüre wurde im Dez. 2016 vom Informationsverbund Asyl veröffentlicht und stellt die rechtlichen Rahmenbedingungen des Zugangs von Asylsuchenden, Flüchtlingen und Duldungsinhaber/innen insbesondere zu schulischer Bildung und zu Deutschkursen, schulischer Berufsausbildung und zu einem Studium dar. Ergänzend werden die Möglichkeiten der Aufenthaltssicherung durch eine Ausbildungsaufnahme beschrieben.

 

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