Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Beschäftigungsduldung

Dr. Barbara Weiser, Teil der Projektleitung und Rechtsexpertin im Projekt Netwin Plus, hat am 16.10.2023 bei der Sitzung des Innenausschusses des Deutschen Bundestags eine Stellungnahme für den Caritasverband für die Diözese Osnabrück e.V. abgegeben. Inhaltlich ging es um den Vorschlag die Regelung zur Beschäftigungsduldung für geflüchtete Menschen zu entfristen.

Der DiCV Osnabrück begrüßt den Gesetzentwurf ausdrücklich, hält aber zentrale Änderungen bei den Erteilungsvoraussetzungen für eine Beschäftigungsduldung für dringend erforderlich, da die gegenwärtige Fassung hohe Hürden enthält. Einzelheiten hierzu und weitere Vorschläge zu Rechtsänderungen, die die beruflichen Integration von Geflüchteten verbessern würden, finden Sie in der vollständigen Stellungnahme:

Stellungnahme DiCV Osnabrück 15.10.2023